Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz für die wegen einer außerhalb der Arbeitszeit erfolgten Unterziehung einer Vorsorgeuntersuchung verbrauchten Zeit - Anordnung der Untersuchung nach einer Unfallverhütungsvorschrift - Rechtmäßigkeit der Annahme einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 08.03.1961 - 4 AZR 71/59

  Ärztliche Tauglichkeitsuntersuchung - Bergarbeitern - Beschäftigung unter Tage - …

  Auszug aus BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

  Darunter ist jede Tätigkeit zu verstehen, die für den Arbeitgeber wirtschaftlich nützlich ist, also allein oder ganz überwiegend in dessen Interesse erbracht wird (BAG Urteil vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch; BAG Urteil vom 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch;… Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 7. Aufl., Bd. I, § 9 III 1, S. 35).

  Denn der Arbeitnehmer hat die rechtlich gebotenen Voraussetzungen zu erfüllen, die ihn befähigen, seinen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nachzukommen (so für die Vorsorgeuntersuchungen von im Bergbau unter Tage beschäftigten Arbeitnehmern BAG Urteil vom 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch;… ferner wegen der Pflichtuntersuchungen für Jugendliche Molitor/Volmer/Germelmann, JArbSchG, 2. Aufl., § 32 Rz 18; Gröninger, JArbSchG, 1977, § 32 Anm. 4;… ferner auch Giese/Ibels/Rehkopf, Arbeitssicherheitsgesetz, 3. Aufl., § 3 Rz 19).

• BAG, 10.05.1957 - 2 AZR 56/55

  Gesundheitspolizeiliche Verfügung - Lebensmittelbetrieb - Untersuchung der …

  Auszug aus BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

  Darunter ist jede Tätigkeit zu verstehen, die für den Arbeitgeber wirtschaftlich nützlich ist, also allein oder ganz überwiegend in dessen Interesse erbracht wird (BAG Urteil vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch; BAG Urteil vom 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch;… Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 7. Aufl., Bd. I, § 9 III 1, S. 35).

  Davon ist auch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bisher ausgegangen (BAG Urteil vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch).

• BAG, 10.11.1961 - GS 1/60

  Haftung des Arbeitgebers für nicht arbeitsadäquate Sachschäden

  Auszug aus BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

  Dieser Grundsatz gilt auch im Arbeitsrecht (BAG 12, 15 = AP Nr. 2 zu § 611 BGB Gefährdungshaftung des Arbeitnehmers).
• BAG, 10.03.1976 - 5 AZR 34/75

  Unfallverhütungsvorschriften - Privatrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers - …

  Auszug aus BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

  Zugleich enthalten die Bestimmungen aber auch eine arbeitsvertragliche Verpflichtung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer, für die Durchführung der Vorsorgeuntersuchungen zu sorgen und alles zu tun, um Gesundheitsgefährdungen entgegenzuwirken (BAG Urteil vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB, zu 1 der Gründe, mit zustimmender Anm. von Herschel;… Hueck/Nipperdey, aaO, Bd. I, § 24 II und III, S. 143/144).
• BAG, 22.03.1978 - 4 AZR 591/76

  Arbeitsplatzwechsel - Antrag des Arbeitnehmers - Verdienstsicherung - …

  Auszug aus BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

  Sie beruft sich hierzu auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 22. März 1978 - 4 AZR 591/76 - (AP Nr. 5 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie).

• BAG, 22.01.1986 - 5 AZR 34/85

  Arztbesuch während Arbeitszeit

  Die Revision beruft sich zu Unrecht auf die nicht veröffentlichte Entscheidung des Senats vom 20. April 1983 (5 AZR 624/80).
• BAG, 05.05.1988 - 6 AZR 362/85

  Lohnanspruch bei arbeitsmedizinischer Untersuchung nach den …

  Sie beinhalten trotz ihres öffentlich-rechtlichen Charakters aber zugleich eine arbeitsvertragliche Verpflichtung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer, diesen an den Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen zu lassen und alles zu tun, um den mit den besonderen Betriebsgefahren verbundenen Gesundheitsgefährdungen entgegenzuwirken (vgl. BAG Urteil vom 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 - AP Nr. 17 zu § 618 BGB, zu 1 der Gründe, mit zust. Anm. Herschel; BAG Urteil vom 20. April 1983 - 5 AZR 624/80 - unveröffentlicht;… Söllner, Arbeitsrecht, 7. Aufl., S. 179 ff.).